Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Politik in der ganzen Welt vor große Herausforderungen gestellt. Auch Luxemburg blieb von den Auswirkungen nicht verschont. Das ist eine unumstrittene Tatsache, wenngleich das negative wirtschaftliche Wachstum, bisher (noch) nicht dieselbe Tragweite wie in anderen Ländern erreicht hat. Der Handlungsbedarf ist jedoch unverkennbar, vor allem auch, weil das Rezessionstal und dessen Auswirkungen noch keineswegs überwunden sind.

Anzeichen von Aufschwung?

Konjunkturforscher sehen zwar erste Anzeichen eines Aufschwungs, dennoch fängt für einige Firmen die Krise erst an. Wo die Beschäftigten bislang noch in Kurzarbeit seien, würden immer mehr Entlassungen drohen. Und manche Unternehmen könnten gar nicht so schnell Kosten und Kapazitäten verringern, wie es nötig wäre. Das sei die Herausforderung der kommenden Wochen und Monate, so oder ähnlich werden Wirtschats- und Sozialexperten zitiert. Es sieht ganz so aus, als werde 2010 ein Schicksalsjahr. Die akute Rezession gehe zu Ende, sagen Experten, doch statt einer spürbaren Erholung würde es zu einer schwer abzuschätzenden Dauerkrise kommen. Betriebsschließungen würden nicht ausblieben, heißt es weiter. LCGB-Präsident Robert Weber hat Recht, wenn er sagt, die Krise ist erst dann überwunden, wenn wir die Menschen wieder in die Arbeit bringen. Das alles bestimmende Problem der Krise ist die Arbeitslosigkeit, so oder ähnlich der Kerngedanke von Weber.

Im Staatsbudget 2010 wurden erste Akzente für die Überwindung der Krise gesetzt. Obwohl die Einnahmen zurück gehen, wurden die Ausgaben bekanntlich auf hohem Niveau gehalten. Diese antizyklische Politik hat zum Ziel die nationale Wirtschaft, vor dem Hintergrund eines europäischen Rahmens, zu konsolidieren. Staatliche Interventionen haben quasi europaweit mit dazu beigetragen, das Schlimmste zu verhindern. Zu diesem Zeitpunkt ist dies ein mehr als notwendiger Schritt. So gibt der Staat mehr aus als er einnimmt, wohlwissend allerdings, dass dies zu konjunkturellen Defiziten führt. Diese Politik kann dementsprechend nur über einen vorübergehenden Zeitraum verfolgt werden, ansonsten die Defizite ausufern und die Schuldenlasten, die kommenden Generationen auferlegt wird, unerträglich werden.

Staatsfinanzen?

Es gilt die Staatsfinanzen wieder ins Lot zu bringen. Mittelfristig muss das Budget wieder ins Gleichgewicht gebracht werden. Dabei gilt es nicht mit dem Brecheisen losziehen, sondern besonnen, einfallsreich und resolut vorzugehen. Auch darf es keine Tabuthemen geben! Es gilt demnach Verantwortung überzunehmen. Es gilt zu prüfen und zu hinterfragen. Die Ausgaben des Staates – die Funktionskosten (also die laufenden Ausgaben), das Investitionsprogramm, die Subventionen und Transfers, soziale und andere gehören auf den Prüfstand. Einige Investitionen müssen zurückgeschraubt werden, ohne allerdings das Investitionsvolumen so abzubremsen, dass neue Probleme in den Betrieben entstehen. Nicht alles Wünschenswerte scheint machbar. Nachdenken über Prioritäten ist angesagt. Die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft steht auf dem Spiel.

Auch gilt es neue Einnahmequellen zu ergründen, verbunden mit dem Willen unsere Standortvorteile zu nutzen.
Sozialen Kahlschlag darf es allerdings nicht geben. Ein Sozialmodell, das sich auf Dauer bewährt hat, muss nicht über den Haufen geworfen werden. Doch diverse Aspekte der Sozialpolitik sollen überprüft und gegebenenfalls im Geiste der Solidarität neu gestaltet werden. 2010 wird zum Jahr des Umbruchs. Ein Schicksalsjahr auch. Doch wir sollten nicht den Kopf in den Sand stecken. 2010 bietet auch neue Perspektiven für die Zukunft.

Die Finanz- 2010 Schicksalsjahr?und Wirtschaftskrise hat die Politik in der ganzen Welt vor große Herausforderungen gestellt. Auch Luxemburg blieb von den Auswirkungen nicht verschont. Das ist eine unumstrittene Tatsache, wenngleich das negative wirtschaftliche Wachstum, bisher (noch) nicht dieselbe Tragweite wie in anderen Ländern erreicht hat. Der Handlungsbedarf ist jedoch unverkennbar, vor allem auch, weil das Rezessionstal und dessen Auswirkungen noch keineswegs überwunden sind.

Anzeichen von Aufschwung?

Konjunkturforscher sehen zwar erste Anzeichen eines Aufschwungs, dennoch fängt für einige Firmen die Krise erst an. Wo die Beschäftigten bislang noch in Kurzarbeit seien, würden immer mehr Entlassungen drohen. Und manche Unternehmen könnten gar nicht so schnell Kosten und Kapazitäten verringern, wie es nötig wäre. Das sei die Herausforderung der kommenden Wochen und Monate, so oder ähnlich werden Wirtschats- und Sozialexperten zitiert. Es sieht ganz so aus, als werde 2010 ein Schicksalsjahr. Die akute Rezession gehe zu Ende, sagen Experten, doch statt einer spürbaren Erholung würde es zu einer schwer abzuschätzenden Dauerkrise kommen. Betriebsschließungen würden nicht ausblieben, heißt es weiter. LCGB-Präsident Robert Weber hat Recht, wenn er sagt, die Krise ist erst dann überwunden, wenn wir die Menschen wieder in die Arbeit bringen. Das alles bestimmende Problem der Krise ist die Arbeitslosigkeit, so oder ähnlich der Kerngedanke von Weber.

Im Staatsbudget 2010 wurden erste Akzente für die Überwindung der Krise gesetzt. Obwohl die Einnahmen zurück gehen, wurden die Ausgaben bekanntlich auf hohem Niveau gehalten. Diese antizyklische Politik hat zum Ziel die nationale Wirtschaft, vor dem Hintergrund eines europäischen Rahmens, zu konsolidieren. Staatliche Interventionen haben quasi europaweit mit dazu beigetragen, das Schlimmste zu verhindern. Zu diesem Zeitpunkt ist dies ein mehr als notwendiger Schritt. So gibt der Staat mehr aus als er einnimmt, wohl wissend allerdings, dass dies zu konjunkturellen Defiziten führt. Diese Politik kann dementsprechend nur über einen vorübergehenden Zeitraum verfolgt werden, ansonsten die Defizite ausufern und die Schuldenlasten, die kommenden Generationen auferlegt wird, unerträglich werden.
Staatsfinanzen?

Es gilt die Staatsfinanzen wieder ins Lot zu bringen. Mittelfristig muss das Budget wieder ins Gleichgewicht gebracht werden. Dabei gilt es nicht mit dem Brecheisen los ziehen, sondern besonnen, einfallsreich und resolut vorzugehen. Auch darf es keine Tabuthemen geben! Es gilt demnach Verantwortung zu übernehmen. Es gilt zu prüfen und zu hinterfragen. Die Ausgaben des Staates – die Funktionskosten (also die laufenden Ausgaben), das Investitionsprogramm, die Subventionen und Transfers, soziale und andere gehören auf den Prüfstand. Einige Investitionen müssen zurückgeschraubt werden, ohne allerdings das Investitionsvolumen so abzubremsen, dass neue Probleme in den Betrieben entstehen. Nicht alles Wünschenswerte scheint machbar.

Nachdenken über Prioritäten ist angesagt. Die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft steht auf dem Spiel. Auch gilt es neue Einnahmequellen zu ergründen, verbunden mit dem Willen unsere Standortvorteile zu nutzen.
Sozialen Kahlschlag darf es allerdings nicht geben. Ein Sozialmodell, das sich auf Dauer bewährt hat, muss nicht über den Haufen geworfen werden. Doch diverse Aspekte der Sozialpolitik sollen überprüft und gegebenenfalls im Geiste der Solidarität neu gestaltet werden. 2010 wird zum Jahr des Umbruchs. Ein Schicksalsjahr auch. Doch wir sollten nicht den Kopf in den Sand stecken. 2010 bietet auch neue Perspektiven für die Zukunft.